|
Die Rechtmäßigkeit des Einschreitens bei Gefahr im Verzug und die dazugehörige Kostenregelung
|
|
|---|---|
| Anzahl der Tage | 1 Tag |
| Beginn | 09:00 Uhr |
| Ende | 16:00 Uhr |
| Inhalt | - Rechtsgrundsätze
vom Grundgesetz bis zum Polizeigesetz - Anwendungsbereich und Einsatzschranken des Grundgesetzes, der Verkehrsvorschriften und des Polizeigesetzes mit Begriffsbestimmungen - Begriffsbestimmung und Aufgabenzuordnung von Polizei, Verwaltungsbehörde und Verwaltungsvollzug - Begriffe: Gefahr, Gefahrenstelle, Gefahrenabwehr, Gefahr im Verzug - der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz - Maßnahmen gegen den Verursacher einer Gefahr - Maßnahmen gegen eine gefährliche Sache - unmittelbare Ausführung einer Maßnahme durch den Anordnenden - der polizeiliche Notstand bei der Gefahrenabwehr - Kostenregelung bei Maßnahmen gegen den Verursacher, den Störer oder die Sache bzw. bei unmittelbarer Ausführung durch den Bediensteten - Fallgesetze wie Abschleppmaßnahmen, Sicherung von Notmaßnahmen |