Richtzeichen
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Zeichen 365-51 Notrufsäule | |||
| StVO zu Zeichen 363 Notrufsäule |
| VwV-StVO zu Zeichen 3663 Notrufsäule | |||||
| Einführungserlass des Zeichens Notrufsäule | |||||
| Die Harmonisierungsbestrebungen sowohl bei der Europäischen Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen als auch der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere im Zusammenhang mit der Tunnelsicherheit, machen es erforderlich, bereits im Vorgriff auf die förmliche Änderung der §§ 39 bis 43 der Straßenverkehrsordnung ein neues Zeichen "Notrufsäule" einzuführen, das zukünftig die Zeichennummer "365-51" erhalten und das derzeitige Notrufzeichen 360-51 ersetzen soll. | |||||
| Nach Anhörung der für den Straßenverkehr und die Verkehrspolizei zuständigen obersten Landesbehörden gebe ich hiermit das nachstehend abgebildete Verkehrszeichen "Notrufsäule" bekannt und rege an, bei Einsatz- und Neubeschaffung ab sofort nur noch die Verwendung des neuen Zeichens 365-51 in Betracht zu ziehen. | |||||
Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung |
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Im Auftrag |
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Wolfgang Hahn |
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| Urteile/Meinungen zu Zeichen 365 |
| kein Urteil verfügbar, siehe Urteile Richtzeichen |
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